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Europäische Union

EU: Von der Leyen kastriert die Gleichstellung und Inklusion

Lesedauer 3 MinutenBremen, 18.09.2024 (fs) – Die jüngste Entscheidung von Ursula von der Leyen, Präsidentin der EU-Kommission, hat für Aufsehen gesorgt. Sie beschloss, das Portfolio für Gleichstellung nicht fortzuführen. Stattdessen wird dieses wichtige Thema nun der Kommissarin für Krisenmanagement und humanitäre Hilfe zugeordnet. Diese Entscheidung stieß auf breite Kritik. Besonders deutlich wurde… Mehr lesen »EU: Von der Leyen kastriert die Gleichstellung und Inklusion

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Rechtliche Schritte wegen Nichtumsetzung des European Accessibility Act gegen Deutschland?

Lesedauer 2 MinutenBremen, 05.08.2024 – Obwohl der European Accessibility Act (EAA) eine bedeutende EU-Richtlinie darstellt, die Barrierefreiheit in den Mitgliedstaaten fördern soll, steht die vollständige Umsetzung noch aus. Bis zum festgelegten Termin im Juni 2022 hatten die Länder Zeit, die Richtlinie in nationales Recht zu überführen. Die Richtlinie, die im Juni 2019… Mehr lesen »Rechtliche Schritte wegen Nichtumsetzung des European Accessibility Act gegen Deutschland?

Rollitaxis an die ukrainische Front

Lesedauer 2 MinutenVon Frank Schurgast Bremen, 20.07.2024 (fs) – Die Unterstützung der Ukraine in ihrem Konflikt muss nicht zwangsläufig auf militärische Mittel beschränkt sein. Deutschland und die Europäische Union leisten einen wesentlichen Beitrag durch die Finanzierung von Fahrzeugen. Diese dienen dazu, Menschen mit Mobilitätseinschränkungen und Kriegsopfern die Fortbewegung zu ermöglichen. Mit dem… Mehr lesen »Rollitaxis an die ukrainische Front