Die Entstehung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)
Von Frank Schurgast.
Die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) ist das Ergebnis globaler Bestrebungen. Sie soll die Rechte behinderter Menschen stärken. Die UN rief 1981 das Jahr der Behinderten aus. Es folgte 1982 das Weltaktionsprogramm. Dieses zielte auf Prävention, Rehabilitation und Chancengleichheit. Diese Schritte führten zur Entwicklung der UN-BRK.
Die Konvention ist ein historischer Fortschritt. Sie wurde am 13. Dezember 2006 angenommen und trat am 3. Mai 2008 in Kraft. Sie wurde von 20 Staaten ratifiziert. Die Konvention fördert ein neues Verständnis von Behinderung. Sie sieht Behinderung als Teil der menschlichen Diversität. Dieser Ansatz ehrt die Rechte Behinderter als Teil der Menschenrechte.
Die Genese der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) vollzog sich über vier Jahre, beginnend 2002. Dieser Prozess war geprägt von der beispiellosen Mitwirkung behinderter Menschen und ihrer Verbände. Sie trugen aktiv zur Ausarbeitung der Konvention bei, was ein starkes, inklusives Dokument zur Folge hatte. Die Konvention verfolgt das Ziel, den gleichberechtigten Genuss aller Menschenrechte und Grundfreiheiten für Menschen mit Behinderungen zu fördern, zu schützen und zu gewährleisten. Sie spezifiziert bestehende Menschenrechte im Kontext der Lebensrealität behinderter Menschen und verpflichtet die Vertragsstaaten, angemessene Maßnahmen zur Förderung der Gleichstellung zu ergreifen.
Deutschland unterzeichnete die UN-BRK nebst Fakultativprotokoll am 30. März 2007. Das Ratifikationsgesetz passierte im Dezember 2008 das Parlament und trat zum Jahreswechsel 2009 in Kraft. Mit der Ratifikationsurkunde, hinterlegt am 24. Februar 2009, erlangte die Konvention in Deutschland Gültigkeit.
Die UN-BRK repräsentiert nicht nur ein juristisches Dokument. Sie symbolisiert das weltweite Engagement für die Würde, Rechte und das Wohl behinderter Menschen. Sie ruft zu Handeln und Wandel auf, um eine inklusive Gesellschaft zu formen. In dieser kann jeder Mensch seine Potenziale voll ausschöpfen.
